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Der steuerbegünstigte Zweckbetrieb

Eine besondere Form des WGB ist der so genannte Zweckbetrieb: Seine wirtschaftlichen Aktivitäten verwirklichen unmittelbar den gemeinnützigen Zweck. Es handelt sich also um wirtschaftliche Aktivitäten, die gleichzeitig gemeinnützig sind. Wenn ihr das schafft, dann schlagt ihr nicht nur zwei Fliegen mit einer Klappe, sondern habt auch noch einen Steuervorteil – denn der Zweckbetrieb ist steuerbegünstigt. Damit eine wirtschaftliche Tätigkeit als Zweckbetrieb eingeordnet werden kann, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein (§65 der Abgabenordnung): 

  • Zweckverwirklichung: Der Zweckbetrieb muss insgesamt dazu dienen, die satzungsgemäßen gemeinnützigen Zwecke zu verwirklichen.
  • Zwecknotwendigkeit: Der Betrieb muss notwendig sein, um diese Zwecke zu erreichen.
  • Konkurrenzverbot: Er darf kommerziellen Unternehmen mit vergleichbaren Angeboten nicht mehr Konkurrenz machen, als zur Erfüllung der gemeinnützigen Zwecke notwendig ist.

Alle drei Voraussetzungen müssen gleichzeitig vorliegen. Zudem sind in §68 Nr. 3 der Abgabenordnung einzelne Zweckbetriebe aufgeführt, für die die Voraussetzungen nicht mehr extra geprüft werden müssen wie zum Beispiel Werkstätten für behinderte Menschen.

Im Einzelfall kann es sehr schwierig sein, zwischen steuerbegünstigtem Zweckbetrieb und steuerpflichtigem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb zu unterscheiden. Dies zeigen zahlreiche gerichtliche Streitfälle. 

Tipp: Tretet im Zweifelsfall mit dem Finanzamt in Kontakt, bevor ihr einen Zweckbetrieb aufbaut. So vermeidet ihr, dass ihr Steuern nachzahlen müsst. Ihr könnt beim Bundeszentralamt für Steuern zum Beispiel eine verbindliche Auskunft zur Körperschaftssteuer für euren speziellen Fall einholen. 


Fallbeispiele: Zweckbetrieb oder nicht?

Handelt es sich bei den folgenden Fallbeispielen um Zweckbetriebe oder eher nicht? Versuche selbst eine Einschätzung und überprüfe deine Antwort! Tipp: Prüfe dafür jeweils, ob alle Voraussetzungen für einen Zweckbetrieb erfüllt sind.

Jetzt kannst du prüfen, was zum Zweckbetrieb gehört.

In der nächsten Lektion geht es darum, welche Regeln es für selbst erwirtschaftete Gewinne gibt.